Alzey-Worms (as) – Die Verfügbarkeit von Sozialwohnungen im Landkreis Alzey-Worms schrumpft kontinuierlich, was die Lage für Menschen mit geringem Einkommen zusehends verschärft. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung hervor.
Die regional zuständige Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, schlägt Alarm: „Bezahlbarer Wohnraum gehört in Alzey-Worms ganz oben auf die politische Agenda. In Alzey-Worms stehen immer weniger Sozialwohnungen zur Verfügung, und auch die Zukunftsaussichten sind nicht rosig.“
Zahlen belegen den Abwärtstrend
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage (Drucksache 18/13020) liefert die beunruhigenden Zahlen zum Rückgang der Sozialwohnungen im Landkreis:
* Bestand an Sozialwohnungen: Die Zahl der gebundenen Sozialmietwohnungen im Landkreis Alzey-Worms sank von 448 Einheiten am 31. Dezember 2020 auf 382 Einheiten am 31. Dezember 2024.
* Ausgelaufene Bindungen: Im Zeitraum von 2020 bis 2024 sind 177 Mietpreisbindungen im Landkreis Alzey-Worms ausgelaufen und die Wohnungen fielen somit dem freien Markt zu.
* Zukünftiger Verlust: Bis 2029 werden voraussichtlich 87 weitere Wohnungen im Landkreis Alzey-Worms aus der Mietpreisbindung fallen und nicht mehr als Sozialwohnungen zur Verfügung stehen.
Dringende Maßnahmen gefordert
Angesichts dieser Entwicklung fordert Schellhammer „dringend entschiedene Maßnahmen, um diesen auch gesellschaftlich gefährlichen Trend aufzuhalten.“ Ein wesentliches Problem sei, dass in den kommenden Jahren weitere Wohnungen aus der Mietpreisbindung fallen und dem freien Markt zur Verfügung stehen werden, was die Lage am Wohnungsmarkt für Geringverdiener weiter verschärft.
Die GRÜNE Abgeordnete begrüßt zwar, dass das Land Rheinland-Pfalz seine Mittel für den sozialen Wohnungsbau mit dem aktuellen Haushalt verdoppelt hat, hält dies aber nur für einen ersten Schritt. Sie fordert, diese Mittel in den kommenden Jahren dringend weiter zu erhöhen.
Darüber hinaus sehen die GRÜNEN zwei zentrale Hebel für das Gegensteuern:
* Verbindliche Sozialquoten: „Wenn in Alzey-Worms neu gebaut wird, muss dabei zwingend auch sozial geförderter Wohnraum entstehen.“
* Förderung des Bestands: Großes Potenzial liege auch im Bestand. Sozialwohnungen, die durch Umwandlung, Umbau und Erweiterung entstehen, sollten deshalb mindestens gleichberechtigt zum Neubau gefördert werden.
