Alzey (as) – Die Diskussion über die Sicherheits- und Ordnungslage in der Alzeyer Innenstadt wird seit Wochen auch in den sozialen Medien intensiv geführt. Während einige Bürger mehr Präsenz von Polizei und Ordnungsamt fordern, wird vereinzelt auch Kritik an der Stadtspitze geäußert. Auf Anfrage der Alzeyer Zeitung hat die Stadtverwaltung nun Stellung bezogen und angekündigt, weitere Maßnahmen zur Stärkung des Sicherheitsgefühls auf den Weg zu bringen. Auch eine Neuauflage des früheren Kriminalpräventionsrates wird geprüft.
Keine Verschlechterung der Kriminalitätslage
Nach Angaben der Stadt unterscheidet sich die objektive Kriminalitätslage von dem subjektiven Sicherheitsgefühl vieler Menschen. Eine auffällige Verschlechterung gegenüber den Vorjahren gebe es nicht. Dies bestätigten auch die regelmäßigen Gespräche mit der Polizei. Die polizeilich registrierten Fallzahlen bewegten sich – gemessen an Größe und Einwohnerzahl der Stadt – weiterhin auf einem niedrigen Niveau. Bei den zuletzt öffentlich diskutierten Vorfällen habe es sich nach bisherigem Kenntnisstand überwiegend um Auseinandersetzungen im persönlichen Umfeld gehandelt.
Gleichzeitig betont die Stadt, dass das Sicherheitsgefühl der Bürger ernst genommen werde. Während sich manche Menschen weiterhin sicher fühlten, nähmen andere die Situation kritischer wahr. Bürgermeister Steffen Jung erklärt: „Wir nehmen Sorgen und Kritik ernst. Entscheidend ist für mich, dass wir Probleme sachlich betrachten, Zuständigkeiten klar benennen und gemeinsam mit den jeweils verantwortlichen Stellen an Lösungen arbeiten. Dort, wo die Stadt handeln kann, handelt sie bereits.„
Die Stadt weist zugleich darauf hin, dass nicht alle Problemlagen in den alleinigen Zuständigkeitsbereich der Kommune fallen. Je nach Sachverhalt seien unter anderem Polizei, Jugendamt, Sozialarbeit oder weitere Behörden verantwortlich.
Mehr Personal und stärkere Kontrollen
Um das Sicherheitsgefühl zu stärken, hat die Stadt nach eigenen Angaben ihre Präsenz im öffentlichen Raum bereits ausgebaut. Der Kommunale Vollzugsdienst ist inzwischen mit sechs Mitarbeitenden vollständig besetzt und kontrolliert regelmäßig bekannte Brennpunkte. Schwerpunkte seien unter anderem Ruhestörungen, Verstöße gegen die Gefahrenabwehrverordnung, Jugendschutz sowie illegale Müllablagerungen.
Auch die Verkehrsüberwachung wurde Mitte Juni personell verstärkt. Nach der Genehmigung zweier zusätzlicher Stellen durch den Stadtrat sind dort nun vier Mitarbeitende im Einsatz. Insbesondere gegen Falschparker auf Geh- und Rettungswegen werde konsequent vorgegangen. Künftig sollen die Kontrollen verstärkt auch in den Abendstunden stattfinden.
Darüber hinaus soll die aufsuchende Sozialarbeit nach den Sommerferien ihre Präsenz ausweiten. Nach Angaben der Stadt hat zudem die Polizei bereits begonnen, ihre Präsenz und Kontrollen in ausgewählten Bereichen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zu erhöhen. Außerdem würden Aufenthaltsverbote bei öffentlichen Veranstaltungen sowie weitere Maßnahmen geprüft. Über zusätzliche Schritte werde derzeit zwischen Stadt, Polizei und weiteren Behörden beraten. Der Stadtrat soll voraussichtlich im Herbst über den aktuellen Stand informiert werden.
Enge Zusammenarbeit mit der Polizei
Nach Angaben der Stadt findet die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Ordnungsamt und Polizei sowohl auf Arbeits- als auch auf Leitungsebene statt. Bürgermeister Steffen Jung stehe in direktem Austausch mit dem Leiter der Polizeiinspektion Alzey, Erstem Polizeihauptkommissar Thomas Sinner.
„Sicherheit und Ordnung sind Gemeinschaftsaufgaben. Deshalb ist der direkte und unkomplizierte Austausch entscheidend. Wir stehen mit der Polizei und weiteren Behörden in engem Kontakt und werden diesen Austausch weiter intensivieren„, so Jung.
Kriminalpräventionsrat könnte in neuer Form zurückkehren
Auch zum früheren Kriminalpräventionsrat äußerte sich die Stadt. Das Gremium, in dem Vertreter von Stadt, Polizei sowie verschiedenen Institutionen und Vereinen gemeinsam über Sicherheitsfragen beraten hatten, tagte nach Angaben der Verwaltung seit rund zehn Jahren nicht mehr. Der Austausch habe seither in anderen, anlassbezogenen Formaten stattgefunden.
Eine Wiederaufnahme oder Neuausrichtung eines solchen Gremiums schließt die Stadt jedoch nicht aus. Derzeit werde geprüft, ob ein entsprechendes Format einen konkreten Mehrwert bieten könne und welche Akteure daran beteiligt werden sollten. Neben Stadt und Polizei könnten dabei unter anderem Vertreter aus Jugendhilfe, Sozialarbeit, Schulen, Vereinen, Gewerbe und weiteren Institutionen eingebunden werden. Einen Termin oder eine konkrete Zusammensetzung gibt es bislang nicht.
Grundsätzlich halte die Stadt einen regelmäßigen Austausch zwischen Verwaltung, Polizei, Vereinen und weiteren Einrichtungen weiterhin für sinnvoll. Ziel sei es, die jeweils zuständigen Stellen zusammenzubringen und gemeinsam Lösungen für konkrete Problemlagen zu entwickeln.
Abschließend betont Bürgermeister Jung: „Wir schauen nicht weg, sondern handeln – konsequent, abgestimmt und im Rahmen unserer gesetzlichen Möglichkeiten. Wir nehmen das Sicherheitsgefühl der Menschen ernst und arbeiten an Verbesserungen. Mein Ziel ist, gemeinsam mit Polizei, Behörden, sozialen Akteuren und weiteren Partnern konkrete Lösungen zu erreichen, die im Alltag tatsächlich Wirkung zeigen.„