Alzey (as) – Der LSV (Landwirtschaft verbindet) Rheinland-Pfalz teilt in einer Pressemeldung mit, dass sie zum Kanzlerbesuch wohl eine Demonstration jedoch keine Blockade planen.
Im Schreiben teilen Sie hierzu mit:
“Bundeskanzler Olaf Scholz kommt, anlässlich eines offiziellen Spatenstichs
einer großen Pharmaindustrieansiedlung im neu überplanten Industriegebiet Ost, nach
Alzey.
Nachdem die Zeit der landwirtschaftlich getragenen großen Proteste arbeitsbedingt nun
etwas abgeflaut sind, nehmen die Landwirte dennoch den Besuch von Kanzler Scholz im
rheinhessischen Alzey als Anlass um auf die weiterhin bestehenden Missstände in der
Landwirtschaft aufmerksam zu machen. Die vergangenen Proteste haben bis jetzt noch zu
keinem wirklich messbaren Erfolg geführt. Bis auf Zusagen und geäußerten Bestrebungen
wurden die Absichten noch nicht in geltendes Recht umgesetzt. Die Streichung der
Agrardieselbeihilfe aber sehr wohl!
Hauptthema des aktuellen Protests ist das Desaster auf dem Getreidemarkt, ausgelöst
durch Verwerfungen auf dem Weltmarkt, als Folge des Krieges in der Ukraine.
Importprodukte ohne europäische Standards verzerren die Marktlage und gefährden die
heimische Produktion. Dies betrifft den Ackerbauer z.B. in Alzey ebenso wie den
Süßkirschenproduzenten in Ingelheim, der mit Süßkirschen aus der Türkei preislich
schlichtweg nicht mithalten kann.
Die Bundesregierung muss handeln und sich für eine krisenfeste und sichere deutsche
Landwirtschaft einsetzen. Der Besuch von Kanzler Scholz wird als Anlass genommen, die
Öffentlichkeit auf dieses Thema aufmerksam zu machen und die Regierung zum Handeln zu
ermutigen.
Anlässlich des Besuches von Herrn Kanzler Scholz haben wir diesen, im kleinen Rahmen,
zu einem kurzen Gespräch eingeladen. Thema des Gesprächs sollen auch hier die
Verwerfungen auf dem Getreidemarkt, ausgelöst durch den Ukraine-Krieg, sein.
Wir wissen, dass Herr Scholz Interesse an diesen ernährungspolitisch wichtigen Themen
hat, und dass diese ebenfalls die neu einberufene ZKL mit beeinflussen werden. Wir
wundern uns aber zugleich, dass Herr Scholz sich bis dato noch nicht öffentlich und
außerordentlich deutlich zur Landwirtschaft geäußert hat. Wir bieten Herrn Scholz die
Möglichkeit, sich direkt aus erster Hand zu informieren und aus der Praxis zu erfahren, wo
die Probleme der deutschen Landwirtschaft herrühren, und wie die Entscheidungen im
fernen Berlin die Praktiker vor Ort bewegen.
Daher sehen wir einer Kontaktaufnahme des Kanzlers, zu uns friedlichen und gesitteten
Demonstranten, positiv und optimistisch entgegen!
Trotz hoher Sicherheitsauflagen konnten wir, in engem kooperativen Verhältnis zu den Sicherheitsbehörden, folgenden Ablauf, der demonstrativen Handlungen, vereinbaren. (Blockaden oder sonstige den Ablauf des Besuchs störende Handlungen durch uns Landwirte sind explizit weder geplant noch gewollt und würden auch nicht als zielführend angesehen werden.) Auf der Shuttleroute der Gäste und Pressevertreter zur eigentlichen Veranstaltung, werden wir, gut sichtbar, Bauzaunbanner positionieren. Auf dem Gelände des “Haus der Landwirtschaft” wird eine klassische Versammlung garniert mit DREI Schleppern stattfinden. Das Gros der Schlepper werden wir, gut sichtbar für alle anreisenden Gäste, auf einer Grünfläche gegenüber des McDonalds positionieren. Um die Teilnehmer zum Versammlungsort zu fahren, haben wir von dort aus einen eigenen Winzerexpress-Shuttle eingerichtet. Gäste und Teilnehmer ohne Schlepper, sowie Pressevertreter sind ebenfalls herzlich willkommen und werden vom Winzerexpress-Shuttle befördert.
Die Uhrzeiten
● Ab *14:30 Uhr* Anfahrt, soll ausschließlich rückwärtig durch die Alzeyer Pfalzgrafenstraße stattfinden.
● Ab *14:45 Uhr* beginnt der Shuttleverkehr, der bis ca. 15:15 beendet sein sollte.
● Ab *15:30 Uhr* Beginn der kleinen Kundgebung.
● Um *16:00 Uhr* erwarten wir die Autokolonne von Kanzler Scholz
● Ausklingen der Veranstaltung bei einer Kleinigkeit zu Essen und Trinken
Karte zur Orientierung