Alzey (as) – Die Demonstrationen am Samstag, 16.01.2021 finden nun doch wie gewohnt statt. Die Kreisverwaltung hatte die Demonstrationen von “Die RECHTE” und “NPD” sowie „Fridays for future“ und dem „Beirat für Migration und Integration des Landkreises Alzey-Worms“ zunächst verboten (die AZ berichtete) – nun hat das Mainzer Verwaltungsgericht dieses Verbot aufgehoben.
Wie die Kreisverwaltung auf unsere Anfrage hin mitteilt, wird die Verwaltung die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz akzeptieren und demzufolge eine Genehmigung der angemeldeten Kundgebung am Samstag, 16. Januar in Alzey aussprechen.
“Um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, erfolgt die Genehmigung unter Bestimmung enger Auflagen entsprechend der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz.” heißt es im Schreiben.
“Im Interesse des Infektionsschutzes hatten wir uns als zuständige Behörde erhofft, dass das Gericht das Verbot bestätigt. Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und des Lock-Downs kann die Verwaltung kein Verständnis für Aktivitäten wie diese (Kundgebung) aufbringen” lässt das Büro um Landrat Heiko Sippel mitteilen.